Rechtsprechung
| LAG München, 19.07.2006 - 7 Sa 290/05 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verpflichtung eines Arbeitgebers zur Unterrichtung eines Arbeitnehmers über die Auswirkungen einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses für die Altersversorgung bei Eigenkündigung des Arbeitnehmers; Verletzung von Aufklärungspflichten und Informationspflichten durch eine ...
- Judicialis
BetrAVG § 18 a.F.; ; BetrAVG § ... 30 d Abs. 1 n. F.; ; ZVKS § 13 Abs. 3 lit. c a. F.; ; ZVKS § 28 Abs. 1 lit. a; ; ZVKS § 28 Abs. 1 lit. b; ; BGB § 249; ; BGB § 254; ; BGB § 276; ; BGB § 278 a.F.; ; BGB § 280; ; BGB § 286; ; BGB § 288; ; BGB § 291; ; BAT § 70
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verletzung von Aufklärungs- und Informationspflichten zur Zusatzversorgung bei Begründung eines kommunalen Arbeitsverhältnisses - Mitverschulden der Arbeitnehmerin bei vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Verfahrensgang
- ArbG München, 02.02.2005 - 22 Ca 14739/04
- LAG München, 19.07.2006 - 7 Sa 290/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 04.10.2005 - 9 AZR 598/04
Aufklärungspflicht - Belegschaftsaktien - Darlehen
Auszug aus LAG München, 19.07.2006 - 7 Sa 290/05
Wird der Schadensersatzanspruch auf pflichtwidriges Unterlassen gestützt, hat der Arbeitgeber darzulegen und im Streitfalle zu beweisen, dass er seiner Informationspflicht nachgekommen ist (BAG v. 17.10.2000 - DB 2001, 391; BAG v. 04.10.2005 - DB 2006, 1217; Reinicke, DB 2006, 555 (559) mit zahlreichen weiteren Nachw.).Dies gilt auch für den vom Arbeitgeber zu führenden Entlastungsbeweis, er habe nicht schuldhaft gehandelt (BAG v. 04.10.2005 aaO; BAG v. 13.11.1984 - BAGE 47, 169;… Reinicke, aaO mit weiteren Nachw.).
- BAG, 17.10.2000 - 3 AZR 69/99
Versorgungsschaden durch Verletzung der Hinweispflicht
Auszug aus LAG München, 19.07.2006 - 7 Sa 290/05
Wird der Schadensersatzanspruch auf pflichtwidriges Unterlassen gestützt, hat der Arbeitgeber darzulegen und im Streitfalle zu beweisen, dass er seiner Informationspflicht nachgekommen ist (BAG v. 17.10.2000 - DB 2001, 391; BAG v. 04.10.2005 - DB 2006, 1217; Reinicke, DB 2006, 555 (559) mit zahlreichen weiteren Nachw.). - BAG, 13.11.1984 - 3 AZR 255/84
Hinweispflicht bei drohendem Versorgungsschaden
- BAG, 12.11.1985 - 3 AZR 606/83
Versorgungszusage - Feste Altersgrenze - Versorgungsordnung - Frauen - 60. …
Auszug aus LAG München, 19.07.2006 - 7 Sa 290/05
Hinweis- und Ausklärungspflichten beruhen auf den besonderen Umständen des Einzelfalles und sind das Ergebnis einer umfassenden Interessenabwägung (…so BAG v. 23.09.2003 aaO; BAG v. 11.12.2001 AP Nr. 2 zu § 1 BetrAVG "Auskunft").